„Das Monokel“ – Die portugiesischen Neuwahlen 2022

Achtung:

Hier kommt die neue Schülerzeitung der DSL!

Zeitungsartikel sind oft lang und schwer zu verstehen, was uns junge Leute nicht gerade motiviert, sie zu lesen – und genau das wollen wir ändern.

Hoffentlich freut ihr euch auf unsere knapp gefassten und informierenden Artikel, die genau für Schüler*Innen geeignet sind!

Dies ist unser erster Beitrag: Die portugiesischen Neuwahlen 2022

Misslungene Fotos von grinsenden Politikern auf großen, bunten Plakaten, darauf verschiedene Sprüche, unendliche Reportagen im Fernsehen – so sah der Wahlkampf in den letzten Wochen aus. Die Legislativas 22 sind nun vorbei und endeten in einer absoluten Mehrheit für den amtierenden Ministerpräsidenten António Costa (PS).

Warum gab es eigentlich Neuwahlen?

Eigentlich hätten sie erst im Herbst 2023 stattfinden sollen, aber sie wurden aufgrund der Auflösung des Parlaments durch den Präsidenten vorgezogen.
Der Präsident löste das Parlament auf, da dieses sich nicht auf einen Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 einigen konnte. Ein Haushaltsentwurf gibt vor wie viel Geld die Regierung für welche Bereiche pro Jahr ausgeben kann, man könnte sagen, dass es eine Art Budget ist.

Politische Analysten sprachen von einer möglichen Politischen Krise und weiteren Uneinigkeiten, sie hatten guten Grund für ihre Vermutungen, da Portugal eine turbulente Politische Vergangenheit besitzt. Ein Beispiel dafür ist, dass eine solche Situation schon öfters in der portugiesischen Geschichte vorkam.

Es kommt viel auf die neue Regierung zu, unter anderem die Verteilung von EU-Hilfsgeldern und die Entscheidung, ob der Mindestlohn erhöht werden soll oder nicht. Es wird vermutet, dass die Verabschiedung des neuen Haushaltsentwurfs bis April dauern wird.

Es besteht die Hoffnung, dass Costa zum Wohle der portugiesischen Bürger aus seinen vergangenen Fehlern gelernt hat und bereit ist, einen neuen politischen Kurs einzuschlagen.

Von Cleo Tartin