„Das Monokel“: Die brasilianischen Wahlen- Ein korrupter Präsident?

Vorletzte Woche kam es zu beängstigenden Szenen im brasilianischen Regierungsviertel in Brasília, als Anhänger des abgewählten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro dort in Gebäude eindrangen und für massive Zerstörung sorgten.

Doch welche politischen Konflikte stehen dahinter? In welcher politischen Lage befindet sich Brasilien?

Am 30.Oktober 2022 wurde der Vertreter der linken Arbeiterpartei, Lula Inácio da Silva, in der zweiten Runde der brasilianischen Präsidentschaftswahlen knapp gewählt. Zwischen ihm und dem konservativen rechtsorientierten Jair Bolsonaro gab es nur 1,6 Prozent Punkte Unterschied. Es stellt sich die Frage, warum jemand, der aufgrund von Korruptionsvorwürfen im Gefängnis war, noch einmal von der brasilianischen Wählerschaft ausgesucht wurde, um das Land durch turbulente Zeiten zu führen.

Lula, wie er von seinen Unterstützern genannt wird, begann seine politische Karriere als Gewerkschaftsmitglied in den 80ern in einer Stahlfabrik. Er führte Massenproteste während der militärischen Diktatur an und kämpfte somit für das Recht auf Demokratie.

2002 wurde er nach drei gescheiterten Versuchen zum ersten Mal zum Präsidenten Brasiliens gewählt. Seine Zeit im Amt war geprägt von seinen sozialistischen Reformen, wie zum Beispiel die „Bolsa Família“ welche ein Programm war, das armen Haushalten die Möglichkeit gab, staatliche Hilfsgelder zu bekommen. Die Bedingung für diese Hilfsgelder war, dass die Kinder in der Schule blieben und sie zum Impfen angemeldet wurden.

Die „Bolsa Família“ war einer der Gründe, warum Lulas Zustimmungsrate während seiner Amtszeit über 60 Prozent lag und das Bruttoinlandsprodukt vorherige Rekorde brach. Ein wahrer politischer Erfolg, der dazu führte, dass er von Barack Obama als der beliebteste Politiker der Welt beschrieben wurde.

Die Schattenseiten seiner Amtszeit waren allerdings die vermehrten Korruptionsvorwürfe gegen ihn und seine Parteimitglieder.

Im Jahr 2014 ergab eine staatliche Ermittlung, dass Mitglieder der Arbeiterpartei Bestechungsgelder der Öl- Firma „Petrobras“ angenommen hatten. Es gab Verfahren gegen mehrere bekannten Politiker, darunter auch der ehemalige Präsident Lula da Silva. Er wurde 2017 zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt, behielt aber dennoch seine Beliebtheit und löste sogar Protest-Aktionen für seine Freilassung aus.

Lula ist und bleibt einer der umstrittensten, aber auch populärsten und zielstrebigsten Politiker und man kann nur hoffen, dass er von seinen vergangenen Fehlern gelernt hat und während seiner neuen Amtszeit weitere soziale Reformen vornehmen wird.

von Cleo Tartin